Diskutierten die aktuelle Kreispolitik mit den SPD-Ortsvereinen im Landkreis: (v.li.) SPD-Fraktionsvorsitzender Sepp Koch, Landrat Heinrich Trapp und SPD-Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier.

Kommunalpolitische Konferenz der Kreis-SPD

Dingolfing-Landau.
Zu einer kommunalpolitischen Konferenz trafen sich die SPD-Ortsvereine, die SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Kreisvorstand mit Landrat Heinrich Trapp kürzlich im Landratsamt. Der SPD-Kreisvorsitzende Dr. Bernd Vilsmeier konnte dazu Vertreter der SPD-Ortsvereine aus dem ganzen Landkreis im Landratsamt begrüßen. SPD-Fraktionsvorsitzender Sepp Koch gab eine Einführung in die Arbeit der SPD-Fraktion und Landrat Heinrich Trapp präsentierte aktuelle Daten und Fakten aus der Kreispolitik.

In elf Monaten sind die nächsten Kommunalwahlen in Bayern, so Trapp, die Zeit vergeht schneller als man denkt und dazu werden die Vorbereitungen der Kommunalwahlen in diesem Jahr von den Landtags- und Bundestagswahlen im September überlagert. Deshalb ist es umso wichtiger, dass wir gut vorbereitet und gerüstet in die Listenaufstellungen gehen, erklärte Trapp.
Der SPD-Kreisverband sichert dazu den SPD-Ortsvereinen seine Unterstützung zu, damit die Formalia gut über die Bühne gehen. Jedenfalls ist es wichtig jetzt in die Kandidatenfindung einzusteigen, damit es im Herbst nicht zu eng wird, erläuterte Vilsmeier. Über die sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SgK) wird dazu zusammen mit dem SPD-Landesverband entsprechende Handreichungen und Arbeitsanleitungen zur Verfügung stellen.

Die SPD-Kommunalpolitiker aus den SPD-Ortsvereinen diskutierten mit Landrat Heinrich Trapp über die Kommunalfinanzen, da der Landkreis sich allein über die Kreisumlage von den Kommunen finanziert, von der er dann einen Teil an den Bezirk abgeben muss. Glücklicherweise stehen fast alle Kommunen im Landkreis sehr gut da. Und aufgrund der guten Konjunkturlage der letzten beiden Jahre hat der Landkreis eine freie Finanzspanne von um die 20 Millionen Euro für Investitionen in die Infrastruktur, die Schulen und die Krankenhäuser. Aber trotzdem steigt die Verschuldung des Landkreises, um alle diese notwendigen Ausgaben zu stemmen. Dazu wurde die Kreisumlage um einen Punkt auf 49 erhöht, damit die Schulden so bald wie möglich wieder zurückgefahren werden können und der Landkreis und die Kommunen auch in Zukunft handlungsfähig bleiben.