SPD als Partei der sozialen Bürgerrechte

Kreis-SPD beim Treffen der niederbayerischen SPD-Gewerkschafter

Dingolfing-Landau.

"Die SPD muss wieder zur Partei der sozialen Bürgerrechte werden", so die Forderung der niederbayerischen SPD-Gewerkschafter, die in der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) organisiert sind und letzten Mittwoch in Plattling tagten. Für den SPD-Kreisverband Dingolfing-Landau arbeiten dort der stellv. SPD-Kreisvorsitzende Florian Huber aus Moosthenning, Hugo Steiner aus Reisbach und der niederbayerische Bezirksvorsitzende der SPD-Senioren Hartmut Manske aus Frontenhausen im Vorstand mit. Es reicht nicht aus, die eine oder andere Gerechtigkeitslücke zu schließen, wie es der SPD etwa mit dem Mindestlohn ja durchaus gelungen ist, meinen die Vertreter der SPD-Dingolfing-Landau, die SPD müsse vielmehr ihre Wurzeln in der Arbeitnehmerbewegung wieder entdecken und nachhaltige Antworten auf die großen Fragen der Zeit erarbeiten.

Ganz entscheidend komme es bei den Gerechtigkeitsreformen auf die Glaubwürdigkeit an, so der AfA-Vorstand. Denn viele richtige SPD-Forderungen aus dem Wahlprogramm beinhalteten nur Korrekturen einer Politik, die von früheren sozialdemokratischen Regierungen selbst eingeführt wurden. Viel zu stark hätte sich die Führungsriege der SPD nach der Jahrtausendwende in den damals vorherrschenden marktradikalen Mainstream einbinden lassen. Wofür sie immer noch ein vergiftetes Lob von CDU/CSU und den Wirtschaftslobbyisten erhält. Daraus resultiere ein echtes Problem für die Authentizität und Glaubwürdigkeit der SPD.

Der SPD-Kreisverband war mit stellvertretenden SPD-Kreisvorsitzenden Florian Huber (4.v.re.) und den Vorstandsmitgliedern Hugo Steiner (4.v.li.) und Hartmut Manske (2.v.re) beim Treffen der gewerkschaftsnahem SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) vertreten.

Die Beschäftigten brauchen eine Sozialdemokratie, die nicht nur soziale Korrekturen durchsetzt, sondern für tief greifende Gerechtigkeitsreformen steht. Vor allem aber müsse die Sozialdemokratie dafür sorgen, dass der Wert der Arbeit wiederhergestellt werde und die Löhne und damit auch die Renten wieder dynamisch wachsen könnten, so die SPD-Gewerkschafter. Prekäre Beschäftigung, gespaltene Belegschaften und unbegrenzter Leistungsdruck dürften nicht länger die Arbeitswelt prägen. Sozialdemokraten müssten den Missbrauch bei Werkverträgen und Leiharbeit entschlossen bekämpfen und sachgrundlose Befristungen gehören abgeschafft. Dass wir für diese Gerechtigkeitsreformen, die wir gegen den Widerstand mächtiger Lobbyverbände durchfechten müssen, einen sehr langen Atem haben müssen, ist den SPD-Gewerkschaftern natürlich klar.