Nachrichten zum Thema Lokalpolitik

Mehr organisatorische Zusammenarbeit vereinbart 03.04.2017 | Lokalpolitik


Mehr organisatorische Zusammenarbeit vereinbart

 

Treffen der SPD-Ortsvereine Frontenhausen, Marklkofen, Reisbach und Steinberg

 

Steinberg-Warth.

"Wir wollen mehr überörtliche Zusammenarbeit zwischen den SPD-Ortsverein im Mittleren Vilstal", so die Intention des Steinberger SPD-Vorsitzenden Franz Vilsmeier bei der erweiterten SPD-Vorstandssitzung im Gasthof Baumgartner in Steinberg-Warth am Sonntag Vormittag. Dazu freute sich Franz Vilsmeier über das Kommen der SPD-Ortsvorsitzenden aus Frontenhausen, Andy Zukunft, aus Marklkofen, Franz Wimmer und aus Reisbach von Josef Hatzmannsberger. Zur Sitzung in Steinberg konnte SPD-Vorsitzender Franz Vilsmeier, noch den Bezirksvorsitzenden der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus, Hartmut Manske, den SPD-Kreisvorsitzenden und Kreisrat Dr. Bernd Vilsmeier und viele SPD-Orts- und Kreisvorstandsmitglieder begrüßen.

Eingangs erklärte der SPD-Kreisvorsitzende das Verfahren für das Mitgliedervotum für den bayerischen SPD- Landesvorsitzenden, das in diesen Tagen anläuft. Das Votum wird per Briefwahl durchgeführt und alle bayerischen SPD-Mitglieder können und sollen sich daran beteiligen. Ein persönliches Bild der einzelnen Kandidaten könne man sich am kommenden Freitag bei der niederbayerischen SPD-Regionalkonferenz ab 18:30 Uhr in der Landauer Stadthalle machen.

 

Die Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine im Mittleren Vilstal trafen sich in Steinberg-Warth: (v.li.) Bernd Vilsmeier, Hugo Steiner, Josef Hatzmannsberger, Hartmut Manske, Johann Hölzl, Andy Zukunft, Barbara Scharf, Hans Vilsmeier, Franz Wimmer, Franz Vilsmeier.Die Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine im Mittleren Vilstal trafen sich in Steinberg-Warth: (v.li.) Bernd Vilsmeier, Hugo Steiner, Josef Hatzmannsberger, Hartmut Manske, Johann Hölzl, Andy Zukunft, Barbara Scharf, Hans Vilsmeier, Franz Wimmer, Franz Vilsmeier.

 

Konsequent setzen wir die sozialdemokratischen Vorhaben um, die wir zu Beginn der Wahlperiode im Koalitionsvertrag durchgesetzt haben, berichtete Dr. Vilsmeier aus der aktuellen Bundespolitik: Darunter der Mindestlohn, bessere Regelungen der Leih- und Zeitarbeit und Werkverträgen, Frauenquote und Elterngeld Plus. Mehr BAföG, Kindergeld und Kitaplätze. Seit vielen Jahren gibt es wieder deutliche Verbesserungen bei der Rente, wie abschlagsfreie Rente nach 45 Jahren, die Mütterrente und Fortschritte bei der Erwerbsunfähigkeitsrente und bessere Leistungen bei Pflege und Gesundheit. Mietpreisbremse und Doppelpass. Reform der Energiewende. Ein ausgeglichener Haushalt, sogar inzwischen mit Überschüssen. Gleichzeitig: Milliardeninvestitionen in Bildung und Forschung, in Klimaschutz, Stadtentwicklung, sozialen Wohnungsbau und Infrastruktur. Außerdem: Entlastung der Städte und Gemeinden in Milliardenhöhe für eine gute Daseinsvorsorge vor Ort. Unsere Bilanz kann sich sehen lassen, so Vilsmeier, das macht mehr als deutlich, dass es gut ist für Deutschland, dass die SPD mitregiert. Dazu ein unglaublicher Mitgliederzuwachs bei der SPD, wie seit vielen Jahren nicht mehr - allein in Bayern seit Januar 2017 mehr als 1.600. Jetzt heißt es unsere Themen voran zustellen, so Vilsmeier kämpferisch, statt auf Koalitionen zu schielen, wie soziale Gerechtigkeit, eine armutssichere Rente in der Zukunft, das Ende der Zwei-Klassen-Medizin mit der sozialdemokratischen Bürgerversicherung, Parität bei den Sozialabgaben und mehr Steuergerechtigkeit.

In der Diskussion wurden viele örtliche Themen angesprochen. Dabei wurde von einigen SPD-Mitgliedern besonders der optische Zustand und die problematische Entwässerung des Steinberger Friedhofs angesprochen, der dringend einer Verbesserung bedarf. Auch die im Gemeinderat beschlossene Verschuldung von 3,2 Millionen Euro musste von den anwesenden SPD-Gemeinderäten Franz Wimmer und Bernd Vilsmeier erklärt werden.

Beschlossen wurde von den anwesenden SPD-Ortsvorsitzenden, sich regelmäßig zu treffen und mehr organisatorisch zusammenzuarbeiten. Am 16. Juli ist eine gemeinsame Wahlkampfveranstaltung mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretär Florian Pronold in Steinberg vorgesehen.

Veröffentlicht von SPD KV Dingolfing-Landau am 03.04.2017

 

Ein vorbildlicher Sozialdemokrat 17.10.2016 | Lokalpolitik


Persönlicher Dank des SPD-Kreisvorsitzenden an Franz Wagner

 

Dingolfing-Landau.

"Lieber Franz, seit 50 Jahren stehst Du als aufrechter und vorbildlicher Sozialdemokrat für die Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität der Sozialdemokratischen Partei in Niederviehbach, in unserem Landkreis und in Niederbayern!", mit diesen Worten bedankte sich SPD-Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier ganz persönlich bei dem Gründer des SPD-Ortvereins Niederviehbach und ehemaligen SPD-Geschäftsführer Franz Wagner. Bei der Feier des 50-jährigen Bestehens des SPD-Ortsvereins Niederviehbach ging das Jubiläum der 50-jährigen Mitgliedschaft von Franz Wagner beinahe unter.

 

Seit dem 1. Juni 1966 engagiert sich Franz Wagner als aktiver Sozialdemokrat für die Bürgerinnen und Bürger in der Region. Später als SPD-Bezirksgeschäftführer, damals noch vom SPD-Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag Herbert Wehner nach einem persönlichen Vorstellungsgespräch in Bonn bei der SPD angestellt, sorgte er für eine schlagkräftige SPD-Organisation in Niederbayern. Viele SPD-Ortsvereine im Landkreis verdanken ihre Existenz und politische Präsenz den damaligen SPD-Leitfiguren Sepp Bindl, Heinz Heininger, Hans Vilsmeier und nicht zuletzt auch Franz Wagner, lobte Dr. Vilsmeier.

 

Ganz besonders bedankte sich SPD-Kreisvorsitzender Bernd Vilsmeier bei Franz Wagner dafür, dass er bei ihm in die "Lehre" gehen durfte, damit die immer wieder anstehenden SPD-Mitgliederversammlungen, Aufstellungskonferenzen und Vorstandswahlen in den SPD-Ortsvereinen und für die Wahlen auf allen Ebenen gesetzes- und satzungsfest durchgeführt werden konnten. Hier war die große und langjährige Erfahrung von Franz Wagner Gold wert. Mit einem kleinen Präsent dankte Bernd Vilsmeier Franz Wagner für die großartige Arbeit in und für die Sozialdemokratische Partei.

 

SPD-Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier dem ehemaligen SPD-Bezirksgeschäftsführer Franz Wagner (re.)SPD-Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier dem ehemaligen SPD-Bezirksgeschäftsführer Franz Wagner (re.)

 

Veröffentlicht von SPD KV Dingolfing-Landau am 17.10.2016

 

Alles Gute für den Endspurt 06.10.2016 | Lokalpolitik


Die Kreis-SPD drückt der Landshuter SPD-OB-Kandidatin die Daumen

 

Dingolfing-Landau.

„Alles Gute für den Wahlkampfendspurt und viel Erfolg bei der Landshuter Oberbürgermeisterwahl am kommenden Sonntag“ wünschten im Namen des SPD-Kreisverbandes Dingolfing-Landau SPD-Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier und Ibrahim Abiad bei der offiziellen Wahlkampfabschlussveranstaltung im Landshuter Zollhaus gestern Abend. „Als „Steinberger“ hoffen wir natürlich und drücken fest die Daumen, dass sich der großartige Wahlkampf, gemanagt von der Stadträtin und SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Anja König, und das vielfältige persönliche Engagement von SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Patricia Steinberger am Wahlabend  auch auszahlt“, so Vilsmeier und Abiad, die bei dem SPD-Ortsverein Steinberg angehören.

 

Patricia Steinberger versprach bei Ihrer mit vielfachem Applaus begleiteten Rede "frischen Wind" für die Landshuter Stadtpolitik, aber mit "sozialem Gewissen". Denn auch eine boomende Region wie Landshut hat ihre Schattenseiten. Sie will sich besonders um den nicht sonderlich erfreulichen Haushalt kümmern, darin kennt sich die studierte Diplom-Betriebswirtin aus. Schon seit ihrem 14. Lebensjahr kümmert sie sich um die Bücher des elterlichen Betriebes. Aufgewachsen in einer Großfamilie weiß Steinberger, wie wichtig sozialer Zusammenhalt ist. Besonders der Mangel an bezahlbaren Wohnungen in Landshut liegt ihr am Herzen. Dazu will sie die Gründung einer Städtischen Wohnungsbaugesellschaft anschieben. Außerdem muss Landshut wieder zur Kulturstadt werden. Zudem will Patricia Steinberger den öffentlichen Nahverkehr und das Thema B 15 neu voranbringen.

 

 

Alles Gute für den Endspurt auf die Zielgerade für die Landshuter OB-Kandidatin Patricia Steinberger: (v.li.) SPD-Stadträtin Anja König, Ibrahim Abiad, SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Patricia Steinberger und SPD-Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier.

Alles Gute für den Endspurt auf die Zielgerade für die Landshuter OB-Kandidatin Patricia Steinberger: (v.li.) SPD-Stadträtin Anja König, Ibrahim Abiad, SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Patricia Steinberger und SPD-Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier.

Veröffentlicht von SPD KV Dingolfing-Landau am 06.10.2016

 

Schlagloch-Alarm im Landkreis Dingolfing-Landau: 62,1 km Staatsstraßen marode 29.02.2016 | Lokalpolitik


Schlagloch-Alarm im Landkreis Dingolfing-Landau:

62,1 km Staatsstraßen marode

 

SPD-Landtagsabgeordnete Müller fordert mehr Investitionen in die Infrastruktur

 

Dingolfing-Landau.

62,1 Kilometer Staatsstraßen im Landkreis Dingolfing-Landau sind marode - das hat eine Anfrage der bayerischen SPD-Landtagsfraktion an die Staatsregierung ergeben, teilte SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller dem SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Bernd Vilsmeier das Ergebnis einer Anfrage der SPD-Fraktion an das Innenministerium mit. Das sind etwa 28 Prozent der insgesamt 221,6 Kilometer Staatsstraßen im Landkreis. Bei einem durchschnittlichen Kostenaufwand für die Sanierung von einem Kilometer Staatsstraße von etwa 150.000 Euro wären dies ungefähr 9,3 Millionen Euro – eingeplant sind aber nur 2,2 Millionen. Kosten von über 7 Millionen Euro werden so den künftigen Generationen aufgebürdet.

 

Die SPD-Abgeordnete Ruth Müller spricht hier von versteckter Staatsverschuldung und appelliert an die Staatsregierung, die Investitionen in die Instandhaltung zu erhöhen: "Es kann nicht sein, dass hier auf Kosten der Sicherheit der Autofahrer gespart und die Staatsverschuldung weiter verschleppt wird!“

 

SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (li.) informierte den Kreisrat und SPD-Kreisvorsitzenden von Dingolfing-Landau Dr. Bernd Vilsmeier (re.) über das Ergebnis der Anfrage der SPD-Landtagsfraktion zum Zustand der Staatsstraßen im Landkreis.SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (li.) informierte den Kreisrat und SPD-Kreisvorsitzenden von Dingolfing-Landau Dr. Bernd Vilsmeier (re.) über das Ergebnis der Anfrage der SPD-Landtagsfraktion zum Zustand der Staatsstraßen im Landkreis.

 

Bayernweit sieht es noch deutlich schlechter aus: 4.894 Kilometer Staatsstraßen sind marode. Das entspricht 36 Prozent des gesamten Staatsstraßennetzes im Freistaat, so Müller weiter. Dies entspricht einem Nachholbedarf von 734 Millionen Euro – vorgesehen sind aber nur 250 Millionen. Brücken und andere Ingenieurbauwerke sind dabei noch gar nicht berücksichtigt.

Besonders holprig ist es dabei in Niederbayern. Hier sind 893 von 2.038 Kilometern schadhaft, das entspricht etwa 43,8 Prozent des Gesamtnetzes. Der Nachholbedarf für die Erhaltung der Fahrbahnen beträgt hier 134 Millionen Euro – vorgesehen sind aber nur 19,3 Millionen.

Veröffentlicht von SPD KV Dingolfing-Landau am 29.02.2016